<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?>
<rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/">
	<channel>
		
		<title>GRÜNE KV-Nachrichten Mittelsachsen</title>
		<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/</link>
		<description>Aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband Mittelsachsen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN</description>
		<language>de</language>
		<image>
			<title>GRÜNE KV-Nachrichten Mittelsachsen</title>
			<url>http://www.gruene-mittelsachsen.de/fileadmin/kv2009/images/icon_gruene-sachsen-kv.jpg</url>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/</link>
			<width>88</width>
			<height>88</height>
			<description>Aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband Mittelsachsen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN</description>
		</image>
		<generator>TYPO3 - get.content.right</generator>
		<docs>http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss</docs>
		
		
		
		<lastBuildDate>Thu, 17 May 2012 22:14:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Infoabend zur Eurokrise mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn in Flöha</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//infoabend-eurokrise-eurorettung-welche-wege-gehen-wir-mit-stephan-kuehn-mdb-in-floehaerg/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//infoabend-eurokrise-eurorettung-welche-wege-gehen-wir-mit-stephan-kuehn-mdb-in-floehaerg/</guid>
			<description>Unter dem Titel „Eurokrise, Eurorettung – Welche Wege gehen wir?“ findet eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am Donnerstag, den 31. Mai 2012, ab 19.00 Uhr im italienischen Restaurant „Da Ori“, Augustusburger Straße 58, 09557 Flöha, statt. Die europäische Integration ist eine historische Errungenschaft, von...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Unter dem Titel „Eurokrise, Eurorettung – Welche Wege gehen wir?“ findet eine&nbsp;Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am Donnerstag, den 31. Mai 2012, ab 19.00 Uhr im italienischen Restaurant „Da Ori“, Augustusburger Straße 58, 09557 Flöha, statt.
Die europäische Integration ist eine historische Errungenschaft, von der Deutschland politisch und wirtschaftlich profitiert hat. Die EU durchlebt gerade schwierige Zeiten, der Zusammenhalt der Staatengemeinschaft droht zu zerbrechen.
Doch nicht der Euro ist in der Krise, sondern die Staatshaushalte und die europäischen Banken. Viele Menschen verstehen nicht, warum die Politik – um die gemeinsame Währung zu stützen – mit&nbsp; Milliarden-Krediten Banken und Staaten wie Griechenland vor dem Bankrott rettet. Was hat es mit dem ESM und EFSF auf sich, welche Ursachen hat die Krise, gibt es überhaupt eine sichere Perspektive für den Euro, viele Fragen gingen in der öffentlichen Diskussion unter und blieben unbeantwortet. &nbsp; 
Es gibt einen hohen Informations- und Erklärungsbedarf zum Thema Eurokrise, dem Stephan Kühn MdB in diesem Infoabend Rechnung tragen möchte.]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 17 May 2012 22:14:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Kürzung der Solarstromförderung im Bundesrat abgelehnt – Grüne: „froh, dass Kürzung jetzt erstmal vom Tisch ist“</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//kuerzung-der-solarstromfoerderung-im-bundesrat-abgelehnt-gruene-sehr-froh-dass-gedankenlose/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//kuerzung-der-solarstromfoerderung-im-bundesrat-abgelehnt-gruene-sehr-froh-dass-gedankenlose/</guid>
			<description>Der Bundesrat, Vertretung der Länder im Gesetzgebungsprozess, lehnte heute die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom mit einer breiten Mehrheit von 48 von 69 Stimmen ab. Die mittelsächsischen Grünen zeigen sich angesichts dieser für den Standort Freiberg bedeutenden Entscheidung erleichtert und setzen auf einen guten Kompromiss im Vermittlungsausschuss im...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b></b>Der Bundesrat, Vertretung der Länder im Gesetzgebungsprozess, lehnte heute die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom mit einer breiten Mehrheit von 48 von 69 Stimmen ab. Die mittelsächsischen Grünen zeigen sich angesichts dieser für den Standort Freiberg bedeutenden Entscheidung erleichtert und setzen auf einen guten Kompromiss im Vermittlungsausschuss im Sinne der Unternehmen und Beschäftigten in der Region.<br /> <br />Hierzu erklärt Jens Mohr, Sprecher der mittelsächsischen Grünen: „Ich bin sehr froh, dass die gedankenlose Kürzung bei der Photovoltaik dank einem breiten Bündnis der Bundesländer jetzt erstmal vom Tisch ist. Damit ist Freiberg und Mittelsachsen mit der Solarbranche als einen der wichtigsten Arbeitgeber in der Region vorerst weiteres Unheil erspart geblieben. Wir müssen jetzt sehen, welche Ergebnisse die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss bringen. Die Bundesregierung hätte der wichtigen Leitbranche im Landkreis viel Ärger und Schaden ersparen können, wenn sie nicht derart gedankenlos solche Pläne auf den Tisch gelegt hätte. Unabgestimmt Politik mit dem Kopf durch die Wand zu betreiben wie es die Bundesregierung derzeit macht, wird nicht wirklich erfolgsversprechend sein.“ ]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 11 May 2012 15:31:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Schulschließungsdebatte im Altkreis Flöha – Grüne: „Angst vor Schulschließungen nicht unbegründet“ </title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//schulschliessungsdebatte-im-altkreis-floeha-gruene-angst-vor-schulschliessungen-nicht-unbegr/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//schulschliessungsdebatte-im-altkreis-floeha-gruene-angst-vor-schulschliessungen-nicht-unbegr/</guid>
			<description>Der Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes hat im Altkreis Flöha die Angst vor weiteren Schulschließungen neu entfacht (Freie Presse Flöha vom 10. Mai 2012). Auslöser hierfür ist die Formulierung „Mittelschulen sind in Ober- und Mittelzentren zu sichern“ auf Seite 152 der Entwurfsvorlage der sächsischen Staatsregierung.* Die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack (Bündnis...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes hat im Altkreis Flöha die Angst vor weiteren Schulschließungen neu entfacht (Freie Presse Flöha vom 10. Mai 2012). Auslöser hierfür ist die Formulierung „Mittelschulen sind in Ober- und Mittelzentren zu sichern“ auf Seite 152 der Entwurfsvorlage der sächsischen Staatsregierung.* Die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack (Bündnis 90/Die Grünen), zugleich bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, schaltet sich nun in die Diskussion ein und bekräftigte die skeptische Haltung der Bürgermeister in der Region gegenüber dem Dresdner Innenministerium. 
„Mit dieser Vorlage ist die Angst vor neuen Schulschließungen im ländlichen Raum nicht unbegründet. Die Mittelschulen in Flöha, Oederan, Niederwiesa und Eppendorf sind ein klarer Beleg dafür, dass sich Schulstandorte nicht mal so eben im Landesentwicklungsplan festschreiben lassen. Die Planungsrelevanz und Planungstiefe des Landesentwicklungsplanes ist daher für den schulischen Bereich grundsätzlich zu hinterfragen“, stimmt die Grünen-Bildungspolitikerin im Landtag der Kritik der regionalen Bürgermeister zu.
„Sind die Vorgaben als Mindestanforderungen zu verstehen, dann kann dies durchaus eine sinnvolle Zielbeschreibung sein. Ist der Landesentwicklungsplan jedoch als verbindliche Zielsetzung gedacht, dann müssen diese Vorgaben dringend korrigiert werden, da sie die bisher gewachsene Schulstruktur in der Region plötzlich wieder in Frage stellen würde. Wir sind nicht bereit, mit dieser Formulierung im Landesentwicklungsplan unter Umständen erneute Schulschließungen in Kauf zu nehmen. Daher bleibt zu hoffen, dass die Staatsregierung in ihrer Überarbeitung des Planes tatsächlich auch auf die vorgebrachten Bedenken der Kommunen eingeht, damit das vielfältige Bildungsangebot im Altkreis Flöha aufrechterhalten werden kann“, erläutert Giegengack die Position der Grünen-Landtagsfraktion.
<b>Hintergrundinformation:</b>
* Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012: http://www.landesentwicklung.&lt;wbr&gt;&lt;/wbr&gt;sachsen.de/download/&lt;wbr&gt;&lt;/wbr&gt;Landesentwicklung/Entwurf_LEP_&lt;wbr&gt;&lt;/wbr&gt;Druckversion.pdf]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 11 May 2012 08:50:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Grüne-Landtagsfraktion lädt zur Debatte über Erdöl ein</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//vortrag-und-diskussion-zum-erdoel/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//vortrag-und-diskussion-zum-erdoel/</guid>
			<description>Der Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Weichert lädt am Montag, dem 30. April 2012, ab 19 Uhr zur Debatte unter dem Titel „Peak Oil – das Ende des billigen Öls“ in die Kaffeerösterei Momo, Korngasse 3, Freiberg ein. Öl ist auch in Sachsen der Treibstoff unserer Wirtschaft. Der Vortrag von Norbert Rost vom Büro für postfossile Regionalentwicklung illustriert, wie abhängig unser Leben von billig...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Weichert lädt am Montag, dem 30. April 2012, ab 19 Uhr zur Debatte unter dem Titel „Peak Oil – das Ende des billigen Öls“ in die Kaffeerösterei Momo, Korngasse 3, Freiberg ein.
Öl ist auch in Sachsen <i>der</i> Treibstoff unserer Wirtschaft. Der Vortrag von Norbert Rost vom Büro für postfossile Regionalentwicklung illustriert, wie abhängig unser <br />Leben von billig verfügbarem Erdöl ist und warum es so schwierig ist, diesen Rohstoff durch andere Energieträger zu ersetzen.
Doch es gibt keinen Zweifel: Wir müssen das Öl verlassen, bevor es uns verlässt. Das gelingt nur, wenn wir gleichzeitig unsere Vorstellungen von Wachstum und Wohlstand hinterfragen. Denn der große Wohlstand der westlichen Welt beruht auf dem kontinuierlich steigenden Ölverbrauch. Peak Oil, das Erdölfördermaximum, ist der Anfang vom Ende dieser Entwicklung. Er beschreibt den Punkt, ab dem die weltweite Erdölproduktion nicht mehr gesteigert werden kann. 
]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 27 Apr 2012 13:14:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Abendveranstaltung des CDU-Stadtverbandes Freiberg – Grüne: „Provinzpopulismus der untersten Schublade“</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//veranstaltung-des-cdu-stadtverbandes-freiberg-gruene-provinzpopulismus-der-untersten-schubla/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//veranstaltung-des-cdu-stadtverbandes-freiberg-gruene-provinzpopulismus-der-untersten-schubla/</guid>
			<description>Die Freiberger Grünen sehen nach der gestrigen Abendveranstaltung mit Thomas Schneider den Freiberger CDU-Stadtverband in der Pflicht, sich klar und unmissverständlich zu Lesben und Schwulen sowie zur Stellung der Frau zu positionieren. Schneider, CDU-Kreisrat aus dem Erzgebirgskreis und bekennender Evangelikaler, bezeichnete das Ziel einer Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Freiberger Grünen sehen nach der gestrigen Abendveranstaltung mit Thomas Schneider den Freiberger CDU-Stadtverband in der Pflicht, sich klar und unmissverständlich zu Lesben und Schwulen sowie zur Stellung der Frau zu positionieren. Schneider, CDU-Kreisrat aus dem Erzgebirgskreis und bekennender Evangelikaler, bezeichnete das Ziel einer Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von Heterosexuellen und Homosexuellen mehrfach als „Ideologie“ und bezeichnete die Forderung nach mehr Frauenrechten als „eine Art ideologischer Hauptströmung“. Zuvor griff Schneider zu Karfreitag auf seiner Internetseite den Bundestagsabgeordneten Volker Beck (Grüne) wegen dessen Homosexualität an und sah, so wörtlich, eine „dritte Diktatur im Anmarsch“.*<br /> <br />„Dadurch dass Herrn Schneider und seinen Thesen ein Podium gegeben wurde, sehen wir die Freiberger CDU in der Pflicht, sich jetzt klar und unmissverständlich zu Lesben und Schwulen sowie zur Stellung der Frau zu positionieren. Mir ist unverständlich, weshalb der CDU-Stadtverband ihn einlädt und welche Erkenntnisse sie sich von seinen Thesen verspricht. Die Freiberger CDU sollte uns mal erklären, worin sie eine Diskriminierung von Männern und Heterosexuellen in der Gesellschaft sieht. In Schneiders Weltbild sollten sich scheinbar die Frauen wieder besser in die Rolle des Heimchens am Herd fügen und folgt man den Ausführungen Schneiders, seien Lesben wie Schwule nur Menschen zweiter Klasse“, macht Jana Lolischkies, Sprecherin des Freiberger Grünen-Stadtverbandes, den Erklärungsbedarf der Freiberger CDU deutlich.<br /> <br /> „Zumindest verbal gibt es einen Konsens über alle demokratischen Parteien in diesem Land, dass Frau und Mann gleiche Rechte genießen dürfen, Lesben und Schwule genauso leben und lieben dürfen wie Heterosexuelle. Schneider hingegen maßt für sich an definieren zu dürfen, wie andere Menschen zu leben haben“, verdeutlicht die Bedeutung einer unmissverständlichen Stellungnahme der Freiberger CDU zu den Thesen Schneiders.<br /> <br />„Wenn die Freiberger CDU die wirren Thesen von Thomas Schneider weiterhin so unkommentiert stehen lässt, droht sie in einen Provinzpopulismus der untersten Schublade abzurutschen. Wir fordern die Freiberger CDU auf, klar und deutlich zu Schneiders Weltbild Stellung zu beziehen. Der Freiberger Grünen-Stadtverband bekennt sich zu einer weltoffenen Universitätsstadt, die jeden mit offenen Armen empfängt“, so die Vorsitzende des Grünen-Stadtverbandes Lolischkies abschließend.<br /> <br /><b>Hintergrundinformationen:</b><br /> * Schneider zum Bundestagsabgeordneten Volker Beck: <link http://www.schneider-breitenbrunn.de/2012-04/gruenen-politiker-beck-wehrt-sich-gegen-menschenhass/ _blank>http://www.schneider-&lt;wbr&gt;&lt;/wbr&gt;breitenbrunn.de/2012-04/&lt;wbr&gt;&lt;/wbr&gt;gruenen-politiker-beck-wehrt-&lt;wbr&gt;&lt;/wbr&gt;sich-gegen-menschenhass/</link><b><br /> </b>]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 20 Apr 2012 19:44:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Grüner Tisch zu Energiewende und Netzausbau</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//gruener-tisch-zu-energiewende-und-netzausbau/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//gruener-tisch-zu-energiewende-und-netzausbau/</guid>
			<description>Der Freiberger Grünen-Stadtverband lädt alle interessierten Bürger zum Grünen Tisch am 23. April 2012, um 19:00 Uhr in die Kaffeerösterei Momo, Korngasse 3, ein. Im Mittelpunkt des offenen Treffens der Freiberger Grünen steht ein Vortrag zur Energiewende und dem damit verbundenen Umbau der deutschen Stromwirtschaft. Referent ist Dr. Christoph Kiener. 

</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Freiberger Grünen-Stadtverband lädt alle interessierten Bürger zum Grünen Tisch am 23. April 2012, um 19:00 Uhr in die Kaffeerösterei Momo, Korngasse 3, ein. Im Mittelpunkt des offenen Treffens der Freiberger Grünen steht ein Vortrag zur Energiewende und dem damit verbundenen Umbau der deutschen Stromwirtschaft. Referent ist Dr. Christoph Kiener.<br /><br />Dr. Kiener wird einen Überblick über die bisherige Situation der Stromwirtschaft in Deutschland geben, technische Gegebenheiten und Grundlagen, den Ist-Zustand vor Fukushima und Details zu wirtschaftlichen Hintergründen erläutern. Anschließend wird er auf die Frage eingehen, ob eine Aufspaltung der Märkte in dezentale, pluralistische Smart-Grids und zentrale, oligopole Netze für Großverbraucher zu erwarten ist. Hier wird der Referent auf die Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Eingliederung der Erneuerbaren Energien in die künftige Stromversorgung eingehen.<br /><br />Referent:<br /><br />Dr. rer. nat. Christoph Kiener, Dipl.-Chemiker. Chemische Prozess- und Energieverfahrenstechnik; Erzeugung und Verarbeitung von Synthesegas aus verschiedensten Rohstoffquellen; energieeffiziente und rohstoffsparende Verfahren. Seit 20 Jahren engagiert für die Förderung des naturwissenschaftlichen Nachwuchses. Berufliche Stationen u.a. bei der TU München, Max-Planck-Gesellschaft, Linde AG, Siemens AG.<br /><br />Der Eintritt ist frei.]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 20 Apr 2012 10:15:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Monika Lazar lädt zur Diskussion über NPD-Verbot ein</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//monika-lazar-und-burgstaedter-gruene-laden-zur-diskussion-ueber-npd-verbot/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//monika-lazar-und-burgstaedter-gruene-laden-zur-diskussion-ueber-npd-verbot/</guid>
			<description>Vor dem Hintergrund der Aufdeckung der Morde durch die Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“, lädt die sächsische Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (Grüne) zusammen mit den Burgstädter Grünen am Donnerstag, den 12. April 2012, ab 18.30 Uhr zu einer offenen Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „NSU und Rechtsterrorismus – Hilft ein NPD-Verbot?“ in den Gasthof „Goldener Stern“,...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Vor dem Hintergrund der Aufdeckung der Morde durch die Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“, lädt die sächsische Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (Grüne) zusammen mit den Burgstädter Grünen am Donnerstag, den 12. April 2012, ab 18.30 Uhr zu einer offenen Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „NSU und Rechtsterrorismus – Hilft ein NPD-Verbot?“ in den Gasthof „Goldener Stern“, Herrenstraße 14, nach Burgstädt ein.
Die Leipziger Bundestagsabgeordnete <b>Monika Lazar</b> ist Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Grünen-Bundestagsfraktion, die seit Jahren eine stärkere öffentliche Sensibilisierung gegen Rassismus und Diskriminierung in unserer Gesellschaft einfordert. 
Gemeinsam mit<b> Moritz Thielicke</b>, Stadtrat aus Limbach-Oberfrohna, möchte sie der Frage nachgehen, ob eine Partei, die gegen elementare Grundwerte unserer Verfassung ankämpft, verboten werden soll oder ob eine Demokratie auch ihre Feinde aushalten soll. Hierbei sollen auch die Erfahrungen von der NPD als Partei in den Stadträten und im Kreistag und deren Verbindungen in die regionale Neonaziszene zu Wort kommen. 
Die Veranstalter behalten sich vor, von Ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechten Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 05 Apr 2012 07:42:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Landtags-Grüne gegen Bürgermeister-Kreistag</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//landtags-gruene-gegen-buergermeister-kreistag/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//landtags-gruene-gegen-buergermeister-kreistag/</guid>
			<description>Eva Jähnigen, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, stellt sich hinter die Forderung der mittelsächsischen GRÜNEN nach einem Kreistag ohne Bürgermeister: &quot;In der Problembeschreibung gebe ich Peter Jahr, CDU-Europapolitiker, recht: Die ehrenamtlich arbeitenden Mitglieder der Kreisräte können die Kreisverwaltungen in den neuen Riesen-Landkreisen...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b><span lang="de">Jähnigen:</span><span lang="de"></span><span lang="de"> Es entspricht nicht unserem Demokratieverständnis, wenn sich Bürgermeister selbst kontrollieren</span></b>
<span lang="de">Eva Jähnigen, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, stellt sich hinter die Forderung der mittelsächsischen GRÜNEN nach einem Kreistag ohne Bürgermeister:<br /><br />&quot;In der Problembeschreibung gebe ich Peter Jahr, CDU-Europapolitiker, recht: Die ehrenamtlich arbeitenden Mitglieder der Kreisräte können die Kreisverwaltungen in den neuen Riesen-Landkreisen nach der Fusion 2008 nur recht lückenhaft kontrollieren. Die Denkweise der CDU will die Demokratie aber abbauen und nicht verbessern.&quot;<br /><br />&quot;Sollen sich die Landkreisverwaltung als Rechtsaufsicht der Bürgermeister und die Bürgermeister als Mitglieder im Hauptorgan Kreisrat in Zukunft nur gegenseitig kontrollieren? Da ist doch vorprogrammiert, dass Probleme unter den Tisch gekehrt werden.&quot;<br /><br />&quot;Sparsame Haushaltswirtschaft setzt öffentliche Kontrolle und Rechenschaft voraus. Kungelrunden zwischen verschiedenen Verwaltungsebenen leisten das nicht. Mehr Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanung, erweiterte Kontrollrechte der Kreistagsmitglieder zur Kontrolle und bessere Arbeitsmöglichkeiten für die ehrenamtlichen Politiker im Kreistag sind die Alternativen.&quot;<br /><br /><b>Hintergrund:</b><br />Die GRÜNE-Landtagsfraktion tritt für eine Änderung der Landkreisordnung ein, die es ausschließt, dass Bürgermeister kreisangehöriger Gemeinden gleichzeitig auch Abgeordnete des Kreistages sein können. Ein entsprechende Gesetzesänderung (Ergänzung des § 28 Abs.1 Nr. 1 Sächsische Landkreisordnung) wurde bereits in der 4. Legislatur eingebracht: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=8232&amp;dok_art=Drs&amp;leg_per=4&amp;pos_dok=1</span><span lang="de"><link http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=8232&dok_art=Drs&leg_per=4&pos_dok=1 _blank></link></span>]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 29 Mar 2012 17:42:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Kreisumlage – Grüne: „Bürgermeister im Kreistag fehl am Platze“</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//haushaltsplan-und-kreisumlage-gruene-buergermeister-im-kreistag-fehl-am-platze/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//haushaltsplan-und-kreisumlage-gruene-buergermeister-im-kreistag-fehl-am-platze/</guid>
			<description>Bei der anstehenden Kreistagssitzung am Mittwoch, dem 28. März 2012, steht der Haushaltsplan für das laufenden Jahr 2012 im Fokus. Im Vorfeld der Sitzung kündigte Landrat Volker Uhlig (CDU) eine erneute Erhöhung der Kreisumlage von 27,94 auf 29,95 Prozent an. Die Grünen im Kreistag fassen in dieser Diskussion ein heißes Eisen an. Es ist zwar nicht neu, aber immer wieder aktuell und es wird den...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Bei der anstehenden Kreistagssitzung am Mittwoch, dem 28. März 2012, steht der Haushaltsplan für das laufenden Jahr 2012 im Fokus. Im Vorfeld der Sitzung kündigte Landrat Volker Uhlig (CDU) eine erneute Erhöhung der Kreisumlage von 27,94 auf 29,95 Prozent an. Die Grünen im Kreistag fassen in dieser Diskussion ein heißes Eisen an. Es ist zwar nicht neu, aber immer wieder aktuell und es wird den Bürgermeistern nicht schmecken. Sie sprechen von der Ämterhäufung von Bürgermeistern im Kreistag, welche gerade bei der Frage der Kreisumlage immer wieder aufs Neue zu Interessenskonflikten führt.
Bei der anstehenden Kreistagssitzung am Mittwoch, dem 28. März 2012, steht der Haushaltsplan für das laufenden Jahr 2012 im Fokus. Im Vorfeld der Sitzung kündigte Landrat Volker Uhlig (CDU) eine erneute Erhöhung der Kreisumlage von 27,94 auf 29,95 Prozent an. Die Grünen im Kreistag fassen in dieser Diskussion ein heißes Eisen an. Es ist zwar nicht neu, aber immer wieder aktuell und es wird den Bürgermeistern nicht schmecken. Sie sprechen von der Ämterhäufung von Bürgermeistern im Kreistag, welche gerade bei der Frage der Kreisumlage immer wieder aufs Neue zu Interessenskonflikten führt.
„Während Landrat Uhlig den Investitionsstopp beim Straßenbau als sein Folterwerkzeug ins Spiel bringt, um Bürgermeister im Kreistag an die Leine zu bekommen, lehnt die Linke angeblich nur wegen der Überlastung der Kommunen den Haushaltsplan ab. Ärgerlich dabei ist, dass die Verwaltung natürlich für sich erneut höhere Personal- und Sachkosten eingestellt hat“, stellt die Freiberger Kreisrätin Maria Wollmerstädt (Grüne) zum vorgelegten Haushaltsplan fest.&nbsp;
„Deutlich wird in der ganzen Diskussion, dass eine ganze Reihe Kreisräte in dem Dilemma stehen, als Bürgermeister ihrer Gemeinde gegenüber verantwortlich zu sein und zugleich als Kreisrat dem Landkreis gegenüber. Eine freie und unabhängige Entscheidung ist in diesem Interessenskonflikt einfach nicht möglich. Daher streben wir Grüne über eine Neufassung der Sächsischen Landkreisordnung mittelfristig eine Trennung von Bürgermeisteramt und Kreistagsmandat an, wie es in anderen Bundesländern bereits Normalität ist“, erläutert Kreisrätin Wollmerstädt ihre Position. Die mittelsächsischen Grünen fassten bereits auf ihrem letzten Kreisparteitag im Oktober 2011 einen solchen Beschluss.
Das Kommunalverfassungsrecht ist nach Grundgesetz im Kompetenzbereich der Länder. Im Laufe der Zeit haben sich so in den verschiedenen Ländern unterschiedliche Gemeindeverfassungssysteme herausgebildet, bei denen auch die Vereinbarkeit von Bürgermeisteramt und Kreistagsmandat unterschiedlich geregelt ist. Lediglich in acht Bundesländern ist diese Doppelfunktion erlaubt. Durch eine Neufassung des § 27 der Sächsischen Landkreisordnung (SächsLkrO), der die Wählbarkeit von Kreistagskandidaten und die Unvereinbarkeit mit anderen Funktionen festschreibt, könnte eine solche Trennung vollzogen werden.]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 27 Mar 2012 17:36:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Landtag vor Ort: „Industrielle Tierhaltung – Sargnagel nachhaltiger ländlicher Entwicklung?“ in Lunzenau</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//industrielle-tierhaltung-sargnagel-nachhaltiger-laendlicher-entwicklung-in-lunzenau/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//industrielle-tierhaltung-sargnagel-nachhaltiger-laendlicher-entwicklung-in-lunzenau/</guid>
			<description>Am 22. März 2012, moderierte Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN eine Informationsveranstaltung mit dem Titel „Industrielle Tierhaltung – Sargnagel nachhaltiger ländlicher Entwicklung?“, an der circa 40 Personen teilnahmen. Veranstaltungsort war das mittelsächsische Lunzenau, in dessen Nähe die geplante Tierhaltungsanlage zur Kükenaufzucht errichtet...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am 22. März 2012, moderierte Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion eine Informationsveranstaltung mit dem Titel „Industrielle Tierhaltung – Sargnagel nachhaltiger ländlicher Entwicklung?“, an der circa 40 Personen teilnahmen. Veranstaltungsort war das mittelsächsische Lunzenau, in dessen Nähe die geplante Tierhaltungsanlage zur Kükenaufzucht errichtet werden soll.<br /><br />Eckard Wendt, Vorsitzender der AgfaN e.V., diskutierte gemeinsam mit Vertretern der Bürgerinitiative „Nein zum geplanten Bau einer Geflügelzuchtanlage in Lunzenau“, Mitgliedern des Stadtrates und interessierten Lunzenauern die geplante Form der industriellen Tierhaltung und klärte über Folgen für Mensch, Tier und Umwelt auf.<br /><br />Leider stößt der Protest zahlreicher lunzenauer Bürgerinnen und Bürger nicht auf Gehör im Stadtrat. Der Bürgermeister von Lunzenau, Ronny Hofmann (CDU), sprach sich am Veranstaltungsabend in Hendlers Restaurant erneut für den Bau der Anlage aus, die die Sächsischen Farmbetriebe GmbH in Stadtnähe errichten wollen.<br /><br />Die Mehrheit der Stadträte versprechen sich von der Ansiedlung der Großanlage Steuereinnahmen und die enorme Anzahl von zwei bis vier entstehenden Arbeitsplätzen. Die Herabsetzung der Lebensqualität und die Umweltbelastung durch die Geflügelzuchtanlage bleiben von den Entscheidungsträgern hingegen unbeachtet.<br /><br />Am Abend wurde deutlich, dass die Anlage von einer Mehrheit nicht gewollt ist. Nächste Schritte für die Gegnerinnen und Gegner industrieller Tierhaltung in Lunzenau sind die öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen des Investors, zu denen erneut Stellung bezogen werden kann, und der Ausgang einer Petition im Petitionsausschuss des sächsischen Landtags. ]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 23 Mar 2012 14:16:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Diskussion über geplante Geflügelzuchtanlage in Lunzenau</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//diskussion-ueber-geplante-gefluegelzuchtanlage-in-lunzenau/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//diskussion-ueber-geplante-gefluegelzuchtanlage-in-lunzenau/</guid>
			<description>Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt am Donnerstag, dem 22. März, ab 19 Uhr, in  Hendlers Restaurant, Ernst-Thälmann-Straße 22 in Lunzenau um über eine geplante Geflügelzuchtanlage in der Stadt zu diskutieren. Der Eintritt ist frei. Anliegen der Veranstaltung mit Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion GRÜNE, Eckehard Niemann, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<span lang="de">Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt am Donnerstag, dem 22. März, ab 19 Uhr, in&nbsp; Hendlers Restaurant, Ernst-Thälmann-Straße 22 in Lunzenau um über eine geplante Geflügelzuchtanlage in der Stadt zu diskutieren. Der Eintritt ist frei.<br /><br />Anliegen der Veranstaltung mit Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion GRÜNE, Eckehard Niemann, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und Mitkoordinator des Netzwerks &quot;Bauernhöfe statt Agrarfabriken&quot; und Jens Mohr, Sprecher der Bürgerinitiative &quot;Nein zum geplanten Bau einer Geflügelzuchtanlage in Lunzenau&quot; und Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mittelsachsen, ist es, die geplante Form der Geflügelhaltung vor dem Hintergrund einer artgerechten Nutztierhaltung zu bewerten und über Folgen der industriellen Tierhaltung für den Menschen und die Umwelt zu informieren.<br /><br />Die Sächsische Farmbetriebe GmbH Hilbersdorf (SFG) plant den Bau einer Stallanlage, in der insgesamt 88.000 Küken pro Jahr für die Masthähnchenproduktion aufgezogen werden sollen. Der Bau der drei Hallen ist rund drei Kilometer nordwestlich von Lunzenau (Landkreis Mittelsachsen) geplant.</span>]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 21 Mar 2012 14:26:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Euro-Krise – und nun? Risiken und Folgen für Sachsen</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//euro-krise-und-nun-risiken-und-auswirkungen-fuer-sachsen/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//euro-krise-und-nun-risiken-und-auswirkungen-fuer-sachsen/</guid>
			<description>Die Grünen-Fraktionsvorsitzende und Finanzpolitikerin Antje Hermenau lädt am Donnerstag, 22. März, 19 Uhr zu einem Vortrag unter dem Titel „Euro-Krise – und nun? Risiken und Auswirkungen für Sachsen“ in den Müllerhof, Auensteig 37, Mittweida ein. Die Euro-Krise als Teil einer weltweiten Kapitalkrise ist in aller Munde. Doch was verbirgt sich hinter den eher abstrakt wirkenden Begriffen konkret...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Grünen-Fraktionsvorsitzende und Finanzpolitikerin Antje Hermenau lädt am Donnerstag, 22. März, 19 Uhr zu einem Vortrag unter dem Titel „Euro-Krise – und nun? Risiken und Auswirkungen für Sachsen“ in den Müllerhof, Auensteig 37, Mittweida ein.<br />&nbsp;<br />Die Euro-Krise als Teil einer weltweiten Kapitalkrise ist in aller Munde. Doch was verbirgt sich hinter den eher abstrakt wirkenden Begriffen konkret für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und den Freistaat Sachsen jetzt und in Zukunft? Wie wirkt sich die Euro-Krise im Alltag von Kommunen und Unternehmen aus? Ist trotz Krise ein Ausstieg aus der öffentlichen Überschuldung möglich? Diesen und weiteren Fragen geht Hermenau in ihrem Vortrag mit anschließender Diskussion nach und gibt dabei einen Überblick über die globalen Zusammenhänge und die lokalen Auswirkungen. Daran anschließend besteht die Möglichkeit, mit ihr ins Gespräch zu kommen. Der Eintritt ist frei.]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 21 Mar 2012 14:17:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title> Demonstration von Solarworld-Mitarbeitern in Berlin – Grüne: „Freiberg braucht Unterstützer mit Rückgrat und nicht nur Sektglashalter bei Fabrikeröffnungen“</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//demonstration-von-solarworld-mitarbeitern-in-berlin-gruene-freiberg-braucht-unterstuetzer-m/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//demonstration-von-solarworld-mitarbeitern-in-berlin-gruene-freiberg-braucht-unterstuetzer-m/</guid>
			<description>Anlässlich der heutigen Demonstration von mehr als 600 Mitarbeitern des Freiberger Solarmodul-Herstellers Solar World AG im Berliner Regierungsviertel gegen die angekündigte Kappung der Einspeisevergütung bei Strom aus Photovoltaik-Anlagen schätzt Jens Mohr, Sprecher der mittelsächsischen Grünen, die aktuelle politische Gemengelage ein: „Wir erkennen positiv an, dass Frau Bellmann sich im...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Anlässlich der heutigen Demonstration von mehr als 600 Mitarbeitern des Freiberger Solarmodul-Herstellers Solar World AG im Berliner Regierungsviertel gegen die angekündigte Kappung der Einspeisevergütung bei Strom aus Photovoltaik-Anlagen schätzt Jens Mohr, Sprecher der mittelsächsischen Grünen, die aktuelle politische Gemengelage ein: „Wir erkennen positiv an, dass Frau Bellmann sich im Bundestag gegen die Kappung der Einspeisevergütung bei der Photovoltaik aussprechen will. Jetzt kommt es aber auch darauf an, dass sie ihre Abgeordnetenkollegen in der eigenen Fraktion von ihrer Position überzeugt.“<br />&nbsp;<br />„Auch die sächsische Landesregierung wäre eigentlich mal gefordert, wie Thüringen und Sachsen-Anhalt in Berlin zu intervenieren. Es kann nicht angehen, dass sich Ministerpräsident Tillich bei jeder Fabrikerweiterung in Freiberg zeigt und dann in die Büsche schlägt, wenn's darauf ankommt. Freiberg braucht Unterstützer mit Rückgrat und nicht nur Sektglashalter bei Fabrikeröffnungen. Die ständigen Bekenntnisse der Regierung in Dresden für die Solarbranche sind ansonsten nicht glaubwürdig, sondern buchstäblich Schönwetter-Politik“, so der Grünen-Kreisvorsitzende weiter.<br />&nbsp;<br />Die Kürzung der Einspeisevergütung wird Gegenstand eines Antrages in der Sitzung des Sächsischen Landtages am Donnerstag, dem 8. März 2012. Dies kündigte der Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, am vergangenen Donnerstag in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz gemeinsam mit Vertretern zweier Solarmodulhersteller an.]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 05 Mar 2012 22:27:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Lolischkies und Fehlberg in Grünen Landesparteirat gewählt – Beschluss zum „neuen Berggeschrey“ im Erzgebirge</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//lolischkies-und-fehlberg-in-landesparteirat-der-gruenen-gewaehlt-beschluss-zum-neuen-berggesc/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//lolischkies-und-fehlberg-in-landesparteirat-der-gruenen-gewaehlt-beschluss-zum-neuen-berggesc/</guid>
			<description>Beim Landesparteitag der sächsischen Grünen am vergangenen Wochenende in Görlitz sind zwei Mitglieder des Kreisverbandes Mittelsachsen in den 18-köpfigen Landesparteirat gewählt worden. Die Delegierten wählten Jana Lolischkies, Forstingenieurin und Sprecherin des Freiberger Grünen-Stadtverbandes, ebenso in das Gremium wie den 36-jährigen Rechtsanwalt und ehemaligen mittelsächsischen Kreisrat Dan...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Beim Landesparteitag der sächsischen Grünen am vergangenen Wochenende in Görlitz sind zwei Mitglieder des Kreisverbandes Mittelsachsen in den 18-köpfigen Landesparteirat gewählt worden. Die Delegierten wählten Jana Lolischkies, Forstingenieurin und Sprecherin des Freiberger Grünen-Stadtverbandes, ebenso in das Gremium wie den 36-jährigen Rechtsanwalt und ehemaligen mittelsächsischen Kreisrat Dan Fehlberg. Der Landesparteirat steuert die strategische Ausrichtung der sächsischen Grünen und soll die unterschiedlichen politischen Arbeitsebenen miteinander vernetzen.&nbsp;
Zugleich hat der Grüne Landesparteitag einen Antrag zur „Grünen Bergbau- und Rohstoffpolitik“ ohne Gegenstimme beschlossen und umfasst ein rund 15-seitiges Positionspapier&nbsp;zum „neuen Berggeschrey“ im Erzgebirge. Dieses ist damit offizielle Beschlusslage der sächsischen Grünen. Im Mittelpunkt stehen die&nbsp;wirtschaftlichen, ökologischen und rechtlichen Schlussfolgerungen für künftige bergbauliche Aktivitäten in der Region.&nbsp;Die Grünen stehen einer neuen Periode der bergbaulichen Rohstoffgewinnung im Erzgebirge grundsätzlich positiv gegenüber, stellen diese Vorhaben aber in einen größeren Zusammenhang unter zeitgemäßen Rahmenbedingungen wie einem überarbeiteten Bundesberggesetz.&nbsp;
Mit dem Beschluss vom Samstag sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen die erste Partei, die sich umfassend zum „neuen Berggeschrey“ im Erzgebirge positioniert hat.
<ul><li><b><link http://www.gruene-erzgebirge.de/fileadmin/kv/2aus/dokumente/Positionspapier_Bergbau-_und_Rohstoffpolitik_in_Sachsen.pdf><b>Das Positionspapier &quot;Grüne Bergbau- und Rohstoffpolitik in Sachsen&quot; (PDF, 15 Seiten)</b></link></b></li></ul>]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 04 Mar 2012 10:25:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Treibhausverein bald mit Radiostation</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//treibhausverein-bald-mit-radiostation/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//treibhausverein-bald-mit-radiostation/</guid>
			<description>Der Treibhausverein hat sich für diesen Sommer am Europäischen Austauschdienst beworben. „Noch ist das nicht perfekt, wir hoffen aber, dass wir sowohl Döbelner nach Italien schicken als auch von dort junge Leute in Döbeln empfangen können“, berichtet Fabienne Heisig vom Treibhaus-Verein dem Grünen Landtagsabgeordneten Miro Jennerjahn. Er hatte während seiner Tour zu sächsischen Initiativen, die...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<i><b>Döbelner Anzeiger vom 29. Februar 2012</b></i>
<b>Ein europäischer Freiwilligenaustausch gehört zu den neuen Vorhaben des Vereins.</b>
Von Reinhard Kästner
<div id="artikeltext">Der Treibhausverein hat sich für diesen Sommer am Europäischen Austauschdienst beworben. „Noch ist das nicht perfekt, wir hoffen aber, dass wir sowohl Döbelner nach Italien schicken als auch von dort junge Leute in Döbeln empfangen können“, berichtet Fabienne Heisig vom Treibhaus-Verein dem Grünen Landtagsabgeordneten Miro Jennerjahn. Er hatte während seiner Tour zu sächsischen Initiativen, die sich für Demokratie, Zivilcourage und Toleranz einsetzen, in Döbeln Station gemacht.<br /><br />Wie Torsten Fischäder, der Chef des Vereins Haus der Demokratie, berichtete, sind die großen Sanierungsarbeiten am Gebäude beendet. Mit europäischen Fördermitteln sowie der Unterstützung der Stadt sind Dach, Fassade und teilweise auch die Elektrik erneuert worden. „Jetzt sind wir mit Eigenleistungen dabei, den Treppenaufgang und weitere Zimmer zu renovieren. Die Sanierung des Hauses muss dann Stück für Stück weitergehen, zum Beispiel müssen auch die Toiletten noch erneuert werden“, berichtete Fischäder.<br /><br />Der Landtagsabgeordnete wollte aber auch wissen, wie das Haus genutzt wird. Er erfuhr, dass im Jahr rund 100 gut besuchte Veranstaltungen organisiert werden. „Wir sind bemüht, mit den Nachbarn ein gutes Verhältnis aufzubauen. Allerdings kommt es manchmal zu Beschwerden, wenn die Raucher bei Veranstaltungen draußen vor dem Haus zu laut werden“, sagt Stephan Conrad, der für die Jugendarbeit verantwortlich ist.<br /><br />Neben den bisherigen Projekten, die trotz der Verringerung von Mitteln weiterlaufen, gibt es auch neue Vorhaben. Dazu gehört der Aufbau einer Internet-Radiostation. Dafür wird mit Kosten von 4000 Euro gerechnet. „Doch bisher haben wir diese Summe noch nicht gesichert. Wir bleiben aber dran, weil es ein Radioprogramm mit guter Musik und Beiträgen aus der Region werden soll, das auf zivilgesellschaftliches Engagement aufbaut. So etwas haben wir in der Region noch nicht“, sagt Fischäder. Auch die historischen Stadtrundgänge zur Döbelner Geschichte von 1923 bis 1945 werden fortgesetzt und auf diesem Gebiet weiter geforscht.<br /><br /></div>]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 29 Feb 2012 18:52:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Chemnitz, 5. März: Kreativ, lautstark und bunt gegen Nazis</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//5-maerz-2012-in-chemnitz-kreativ-lautstark-und-bunt-gegen-nazis/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//5-maerz-2012-in-chemnitz-kreativ-lautstark-und-bunt-gegen-nazis/</guid>
			<description>Am 5. März 2012 wollen die Nazis wieder durch Chemnitz marschieren. Mit dem  Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz - Kein Platz für Nazis rufen wir alle auf, Chemnitz an diesem Tag zu unterstützen und sich den Nazis friedlich, aber auch entschlossen und kreativ entgegenzustellen. Die Menschenverachtung der Neonazis ist ein Anschlag auf unsere Demokratie und eine Bedrohung für alle, die in...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am 5. März 2012 wollen die Nazis wieder durch Chemnitz marschieren. Mit dem&nbsp;&nbsp;<b><link http://www.gruene-sachsen.de/fileadmin/media/bilder_aktionen/2012/nazis_blockieren_5_maerz_A2.pdf _blank download><i>Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz - Kein Platz für Nazis</i></link></b>&nbsp;rufen wir alle auf, Chemnitz an diesem Tag zu unterstützen und sich den Nazis friedlich, aber auch entschlossen und kreativ entgegenzustellen.&nbsp;
Die Menschenverachtung der Neonazis ist ein Anschlag auf unsere Demokratie und eine Bedrohung für alle, die in einer bunten und vielfältigen Gesellschaft leben wollen. Dagegen setzen wir uns gemeinsam zur Wehr. Wir nehmen nicht hin, dass die Nazis den 5. März in Chemnitz mit ihrer menschenverachtenden und todbringenden Ideologie vereinnahmen, um die Geschichte zu relativieren und umzudeuten. Weil Naziaufmärsche jede Kommune in Sachsen treffen können, werben wir für für städteübergreifende Unterstützung.&nbsp;
Die Auftaktveranstaltung des Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz - Kein Platz für Nazis beginnt um 16:00 Uhr am Hauptbahnhof. Im Anschluss ist eine bunte Demonstration durch die Stadt geplant.&nbsp;
Aktuelle Informationen&nbsp;unter:&nbsp;<link http://chemnitz-nazifrei.de/ _blank external-link-new-window>chemnitz-nazifrei.de</link>&nbsp;
weitere Veranstaltungen und Aktivitäten:&nbsp;<link http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/aktuelles/aktuellethemen/aktuellethemen_friedenstag_buendnis_aufruf.asp _blank external-link-new-window>Programm zum Chemnitzer Friedenstag</link>]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 24 Feb 2012 14:43:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Kürzung der Vergütung bei Solarenergie – Grüne: „Dem Standort Freiberg soll jetzt der Stecker gezogen werden“ </title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//kuerzung-der-einspeiseverguetung-bei-solarenergie-gruene-dem-solarindustriestandort-freiberg/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//kuerzung-der-einspeiseverguetung-bei-solarenergie-gruene-dem-solarindustriestandort-freiberg/</guid>
			<description>Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Bundesregierung zur erneuten Kürzung der Einspeisevergütung aus Solarenergie und der geplanten Demonstration der Mitarbeiter von Solarworld in Freiberg erklärt Jens Mohr, Sprecher der mittelsächsischen Grünen: „Das Erneuerbare-Energien-Gesetz war von Anfang an auf eine zurückgehende Förderung angelegt und hat mit dieser lang angelegten Degression der...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Bundesregierung zur erneuten Kürzung der Einspeisevergütung aus Solarenergie und der geplanten Demonstration der Mitarbeiter von Solarworld in Freiberg erklärt Jens Mohr, Sprecher der mittelsächsischen Grünen: „Das Erneuerbare-Energien-Gesetz war von Anfang an auf eine zurückgehende Förderung angelegt und hat mit dieser lang angelegten Degression der Fördersätze über lange Zeit Investitionssicherheit gegeben. Durch immer neue Einschnitte der Bundesregierung über die festgelegte Degression hinaus ist inzwischen in der Solarbranche jede Investitionssicherheit verloren gegangen.“<br /><br />„Dass mit der Ansiedlung kapitalkräftiger und innovativer Unternehmen der Solarbranche auch die Chance für eine strategische Industriepolitik in Mittelsachsen besteht, will die Bundesregierung offenbar nicht sehen. Gerade die ostdeutschen Bundesländer haben durch die Energiewende wirtschaftlich profitiert, insbesondere durch neue Arbeitsplätze und damit verbundener Wertschöpfung in der Region. Dem Solarindustriestandort Freiberg soll jetzt offenbar der Stecker gezogen werden. Ich befürchte, dass sich mit diesem ideologisch motivierten Beschluss der Bundesregierung die Solarindustrie auf Grund der niedrigen Produktionskosten weiter in Richtung China verlagert“, geht Grünen-Chef Mohr auf die schwierige Situation der mittelsächsischen Leitindustrie ein.<br />&nbsp;<br />„Die Bundestagsabgeordneten der Koalitionsfraktionen CDU und FDP gerade aus den ostdeutschen Wahlkreisen wären in der Pflicht gewesen, dem durch die Bundesregierung verordneten Wegbruch von Arbeitsplätzen in der Solarindustrie Einhalt zu gebieten. Entweder kam da nichts oder sie wurden einfach untergebuttert. Die beiden mittelsächsischen Abgeordneten Marco Wanderwitz und Veronika Bellmann müssen sich jetzt erklären. Erklären Sie sich!“, fordert Mohr die beiden CDU-Abgeordneten zur Stellungnahme auf.<br />&nbsp;<br /><b>Hintergrund:</b><br /><b><br />&nbsp;</b>&nbsp;Große Solarparks sollen ab dem 9. März 2012 mit knapp 30 Prozent weniger Förderung auskommen müssen, Solaranlagen auf dem Hausdach mit 20 Prozent weniger. Demnach könnte es für große Solarparks nur noch 13,5 Cent je Kilowattstunde Sonnenstrom geben, für Dachanlagen 19,5 Cent. Ab Mai 2012 soll es monatlich weitere Absenkungen von 0,15 Cent je Kilowattstunde geben. Aktuell beschäftigt die Solarbranche in Sachsen rund 5.500 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.&nbsp;]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 23 Feb 2012 13:31:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>GRÜNEN-Abgeordnete kritisiert neuen Welterbe-Zeitplan der Staatsregierung als Makulatur</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//gruenen-abgeordnete-kritisiert-neuen-welterbe-zeitplan-der-staatsregierung-als-makulatur-1/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//gruenen-abgeordnete-kritisiert-neuen-welterbe-zeitplan-der-staatsregierung-als-makulatur-1/</guid>
			<description>Der Kabinettsbeschluss vom 24.01.2012, in dem die Sächsische Staatsregierung einen gemeinsamen Antrag der Montanregion Erzgebirge mit Tschechien auf Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste befürwortet, erweist sich im Nachhinein nur als vermeintliche Befürwortung des Projekts und muss nun gründlich hinterfragt werden. &quot;Der neue Zeitplan, den Dresden vorgibt, ist bereits nach einem Tag Makulatur und...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Kabinettsbeschluss vom 24.01.2012, in dem die Sächsische Staatsregierung einen gemeinsamen Antrag der Montanregion Erzgebirge mit Tschechien auf Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste befürwortet, erweist sich im Nachhinein nur als vermeintliche Befürwortung des Projekts und muss nun gründlich hinterfragt werden.&nbsp;
&quot;Der neue Zeitplan, den Dresden vorgibt, ist bereits nach einem Tag Makulatur und verdient den Namen nicht, weil es sich offensichtlich um eine große und hilflose Planlosigkeit handelt: Die Regierung spricht einerseits von Einreichung und Titelverleihung im Jahre 2014, dann Tausch mit dem Naumburger Projekt und bringt letztlich noch einen Ringtausch ins Gespräch.&nbsp;
Es drängen sich daher die Fragen auf, wie ernst der Innenminister die Welterbe-Bewerbung der Montanregion überhaupt nimmt und&nbsp;warum die Staatsregierung ohne Not einen seit Jahren anvisierten Zeitplan aufgegeben hat.&nbsp;
Wir erwarten nun von Ulbig, dass er sich konstruktiv in das Bewerbungsverfahren einbringt und verlorengegangenes Vertrauen in der Region wieder herstellt. Dabei ist eine Verschiebung der Verantwortung an Dritte für uns nicht akzeptabel.&quot;, so Annekathrin Giegengack, Mitglied der GRÜNEN-Landtagsfraktion.&nbsp;
Zur Klärung der offenen Fragen hat die GRÜNE-Abgeordnete&nbsp;<link http://www.gruene-erzgebirge.de/fileadmin/kv/2aus/dokumente/Kleine_Anfrage_Welterbe_Verschiebung_Antragstellung.pdf>eine Kleine Anfrage</link>&nbsp;bei der Sächsischen Staatsregierung eingereicht.
<ul><li><link http://www.gruene-erzgebirge.de/fileadmin/kv/2aus/dokumente/Kleine_Anfrage_Welterbe_Verschiebung_Antragstellung.pdf>Kleine Anfrage der GRÜNEN an die Staatsregierung zur Änderung des Zeitplans</link></li></ul>]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 21:31:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Kabinett entscheidet in Kürze über Montanregion – Grüne führen Welterbe-Petition zu Ende</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//kabinett-entscheidet-in-kuerze-ueber-montanregion-gruene-fuehren-welterbe-petition-zu-ende/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//kabinett-entscheidet-in-kuerze-ueber-montanregion-gruene-fuehren-welterbe-petition-zu-ende/</guid>
			<description>BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN initiierten im vergangenen Jahr eine Petition, die von der Sächsischen Landesregierung sowie vom Landtag die ausdrückliche Unterstützung für die Bewerbung der „Montanregion Erzgebirge“ zum UNESCO-Weltkulturerbe einfordert.  Grund dafür war, dass das Sächsische Innenministerium (SMI) sowie eine Reihe von Landtagsabgeordneten aus den Koalitionsfraktionen von CDU und FDP dem...</description>
			<content:encoded><![CDATA[BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN initiierten im vergangenen Jahr eine Petition, die von der Sächsischen Landesregierung sowie vom Landtag die ausdrückliche Unterstützung für die Bewerbung der „Montanregion Erzgebirge“ zum UNESCO-Weltkulturerbe einfordert.&nbsp; Grund dafür war, dass das Sächsische Innenministerium (SMI) sowie eine Reihe von Landtagsabgeordneten aus den Koalitionsfraktionen von CDU und FDP dem&nbsp;Projekt zurückhaltend bis ablehnend gegenüber standen.
<p class="MsoNormal">Auf Nachfrage der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Annekathrin Giegengack (Grüne) zum Stand der Bewerbungsvorbereitung gab der Innenminister nun bekannt, dass voraussichtlich noch in diesem Monat eine Entscheidung des Kabinetts über den Bericht des SMI zum Welterbe-Projekt der Montanregion Erzgebirge ansteht.*<br /></p>
<p class="MsoNormal">Aus  diesem Grund möchten die mittelsächsischen Grünen nun alle bisher  gezeichneten Unterschriftenlisten und Postkarten bündeln und bitten die Bürger, Institutionen und Verbände um baldige Rückführung  der restlichen Listen an den Kreisverband der Grünen, Kesselgasse 9, 09599  Freiberg, damit aus aktuellem Anlass die Übergabe der Unterschriften an den Petitionsausschuss des Landtages erfolgen kann. Die Grünen wollen durch die Einreichung der Petition den sächsischen Parlamentariern nochmals verdeutlichen, wie wichtig der Region die Bewerbung ist und wie breit der Rückhalt dafür im gesamten Erzgebirgsraum ist. <br /></p>
<p class="MsoNormal">Die  Freiberger Altstadt und das Jagdschloss Augustusburg wären Objekte  einer solchen Bewerbung für das UNESCO-Weltkulturerbe. Neben der  geschichtlichen Dokumentation der erzgebirgischen Bergbaugeschichte  erhoffen sich die Grünen im Landkreis dadurch auch neue Impulse für den  Tourismus in der Region.<br /> </p>
 <b>Hintergrundinformationen:</b> 
* <link http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=7688&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=1>Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Annekathrin Giegengack (Grüne)</link> und <link http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=7688&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=2>Antwort der Staatsregierung</link><br />]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 11 Jan 2012 11:14:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Besinnliche Adventszeit und ein frohes Weihnachtsfest!</title>
			<link>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//besinnliche-adventszeit-und-ein-frohes-weihnachtsfest/</link>
			<guid>http://www.gruene-mittelsachsen.de/meldung/artikel//besinnliche-adventszeit-und-ein-frohes-weihnachtsfest/</guid>
			<description>Einmal mehr nähert sich ein Jahr seinem Ende entgegen. 2011 wird wohl als ein Krisenjahr in die Geschichte eingehen: Eine Protestwelle rollte über Nordafrika hinweg und stürzte eine Reihe von Diktatoren, eine einst lokale Schuldenkrise in Griechenland wuchs sich zu einer Dauerkrise für den gesamten Euroraum aus und dann geschah zudem noch das bislang Unvorstellbarbare – der GAU von Fukushima....</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="csc-textpic-text">Einmal mehr nähert sich ein Jahr seinem  Ende entgegen. 2011 wird wohl als ein Krisenjahr in die Geschichte  eingehen: Eine Protestwelle rollte über Nordafrika hinweg und stürzte  eine Reihe von Diktatoren, eine einst lokale Schuldenkrise in  Griechenland wuchs sich zu einer Dauerkrise für den gesamten Euroraum  aus und dann geschah zudem noch das bislang Unvorstellbarbare <i>–</i>  der GAU von Fukushima. Viele Menschen erinnerten sich plötzlich wieder  an die Grünen als die einzige Partei, die  die entscheidenden  Lebensfragen stellt. 
Für Bündnis 90/Die Grünen war 2011 die Fortsetzung der bisherigen  Erfolgsserie: Inzwischen sind wir in allen 16 Landtagen vertreten,  regieren in verschiedensten Landesregierungen mit und stellen nunmehr in  Baden-Württemberg unseren ersten Ministerpräsidenten. Und auch in  Mittelsachsen versuchten unsere Abgeordneten, unsere Stadt- und  Kreisräte, der Kreisvorstand und viele Engagierte im Hintergrund stets  ein offenes Ohr für Ihr Wort zu haben, für eine Politik zum Mitmachen  und des Gehörtwerdens. Die weit überdurchschnittlichen  Mitgliederzuwächse im zurückliegenden Jahr sind ein Fingerzeig dafür,  dass offenbar „der Laden läuft“. 
Wir mittelsächsischen Grünen danken für das entgegengebrachte  Vertrauen und die Kritik und wünschen allen Leserinnen und Lesern,  Sympathisanten, politischen Weggefährten und Stichwortgebern sowie  natürlich auch der politischen Konkurrenz eine besinnliche Adventszeit  und ein frohes Weihnachtsfest!  
Wir sehen uns, spätestens im neuen Jahr 2012 – unser Wort gilt!</div>]]></content:encoded>
			<category>News Mittelsachsen</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 13 Dec 2011 12:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
	</channel>
</rss>
