Aktuelle Termine

28. Mai 2018, 20:00 Uhr
Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Freiberg
Rösterei Momo, Korngasse 3, 09599 Freiberg
31. Mai 2018, 19:00 Uhr
GRÜNER Stammtisch in Leisnig
Taverne, Schloßstraße 7, 04703 Leisnig
7. Juni 2018, 19:30 Uhr
Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Mittelsachsen
Leisnig
14. Juni 2018, 19:00 Uhr
GRÜNER Stammtisch in Leisnig
Taverne, Schloßstraße 7, 04703 Leisnig
18. August 2018, 19:30 Uhr
Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Mittelsachsen
N.N.

Kontakt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Mittelsachsen

Kesselgasse 9
09599 Freiberg

info(at)gruene-mittelsachsen.de

Zuzugsstopp – Neuhaus (Grüne): „Nichts als populistische Soße!“

Zum Ergebnis der Erörterung der negativen Wohnsitzauflage erklärt Dr. Ulrike Neuhaus (Grüne), Stadträtin der Stadt Freiberg:

„Nach der gestrigen Erörterung bei der Landesdirektion verschwindet der Zuzugsstopp auf Nimmerwiedersehen. Damit ist klar, dass es den Initiatoren dieses Antrages in erster Linie um einen populistischen Schuss in die Luft ging, nie um eine sachgerechte Lösung im Sinne der Stadt. Letztendlich ist der Zuzugsstopp nichts als populistische Soße. Der Landkreis weist nach eigener Aussage schon seit Oktober 2017 keine Asylbewerber mehr nach Freiberg zu. Die jetzige Absprache ist also in Wirklichkeit gar keine Änderung. Anstelle diese populistische Soße zu rühren, brauchen wir Lösungen für eine wirkliche Integration in unsere Stadt. Zu den Lösungen gehört, die hier lebenden Aslybewerber besser auf die Stadt zu verteilen und die großen Gemeinschaftsunterkünfte zu schließen. Außerdem müssen wir aufhören, die Schüler und Kindergartenkinder unter den Asylbewerbern auf wenige Einrichtungen zu konzentrieren." 

In der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag deutet sich ein Wechsel im Fraktionsvorsitz an. Zur turnusgemäßen Wahl des Fraktionsvorstandes am Mittwoch, den 23. Mai, hat der Landtagsabgeordnete Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, seine Kandidatur als Vorsitzender angekündigt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Volkmar Zschocke kandidiert hingegen nicht mehr.

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Podiumsdiskussion am Montag, 16. April in Freiberg mit dem Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann

Montag, 16. April, 19 Uhr, VDK Haus der Begegnung Freiberg, Schillerstraße 3, 09599 Freiberg

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Meier: Erfolg der Initiativgruppe 'Radweg S 3' ist noch nicht gesichert – Radweg muss in Klasse A oder B aufgenommen werden, sonst droht Verschiebung auf den Sankt- Nimmerleinstag-Tag, denn Radwegplanungen in Klasse C sind unverbindlich und ohne festen Baubeginn

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Lippmann: Ich erwarte daher vom Innenminister eine klare Kommunikation, um zu verhindern, dass weitere Kommunen dem Beispiel von Freiberg folgen.

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Unser Stadtverbandssprecher von Freiberg Matthias Wagner in der Freien Presse: "Die Reaktion mit einem Zuzugsstopp auf die Herausforderung der Integration zu reagieren, ist ein Schlag mit dem Holzhammer."

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Mitmachen – Mitgewinnen

Du willst etwas tun, damit es GRÜNer wird? Weißt aber nicht was? Dann helfen wir dir gerne dabei. Die Wahlkämpfe sind zwar vorbei – natürlich gibt es aber trotzdem jede Menge zu tun!

Vielleicht wirst gerade Du gebraucht?! Wenn Du Interesse hast, kannst uns auch einfach eine kurze E-Mail mit Deinen Gründen, Fähigkeiten und Wünschen für Deine Mitarbeit an info(at)gruene-mittelsachsen.de senden. Bei uns bist du von Anfang an voll mit dabei!

Wir freuen uns auf dich! Wir werden uns bei dir melden!