SPD und Grüne bilden fortan gemeinsame Kreistagsfraktion

Mittwoch, 21. September 2011

Kreisrätin Maria Wollmerstädt, Freiberg

Die beiden mittelsächsischen Kreisrätinnen von Bündnis 90/Die Grünen, Maria Wollmerstädt und Claudia Glanz bilden zusammen mit den Vertretern der SPD fortan die gemeinsame Fraktion SPD/GRÜNE im Kreistag Mittelsachsen.

Dieser Schritt ist Folge einer Reihe von persönlichen Animositäten um den Freiberger Oberbürgermeister und Kreisrat Bernd-Erwin Schramm. Nachdem dieser im Dezember 2010 die FDP-Kreistagsfraktion verlassen hatte, wollte er in die Fraktion AUW/GRÜNE wechseln, unter der Vorbedingung, dass die Allianz Unabhängiger Wähler (AUW) die gemeinsame Fraktion mit den Grünen aufkündigen. Anlass dafür dürften die unterschiedlichen Auffassungen zum Streitpunkt Ortsumgehung Freiberg gewesen sein. Die AUW, nunmehr unter dem Namen „Freie Wähler" (FW) im Kreistag vertreten, kam diesem Ansinnen nach und kündigte ohne vorherige Gespräche zur Klärung möglicher Konflikte die Fraktionsgemeinschaft per 31. Mai 2011 auf. Offizieller Grund für diesen Schritt der Freien Wähler sei eine Neuausrichtung im Kreistag. Mit der Aufkündigung dieser bislang vertrauensvollen Zusammenarbeit in der gemeinsamen Fraktion war der Weg frei für die Aufnahme zweier bis dahin fraktionsloser Kreisräte, unter anderem Bernd-Erwin Schramm. Unterdessen bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 14. Juli 2011 die Rechtsauffassung von Umweltverbänden und Grünen, dass die Freiberger Ortsumgehung auf fehlerhafter Grundlage geplant wurde und der Planfeststellungsbeschluss nicht rechtskräftig ist.

Nach der „Entlassung" aus der bislang gemeinsamen Fraktion suchten die beiden Kreisrätinnen folglich das Gespräch mit der mittelsächsischen SPD, um eine Fraktionsgemeinschaft auf vertrauensvoller Grundlage bilden. Mitte September konnte eine entsprechende Vereinbarung getroffen werden, mit der Folge, dass künftig Rot-Grün in einer gemeinsamen Fraktion SPD/GRÜNE agiert. Mit dem Fraktionsstatus haben die beiden bündnisgrünen Kreistagabgeordneten wieder die Möglichkeit, Initiativen von grüner Seite einzubringen.

„Ferner hätte ich mir eine sachliche Zusammenarbeit mit Herrn Schramm angesichts seiner unberechtigten Kritik an uns in Zusammenhang mit der Ortsumgehung aber auch nicht vorstellen können", stellte Kreisrätin Maria Wollmerstädt  (Grüne) auf Nachfrage durch die Freie Presse fest. nach dem Abgang der Grünen beigetreten war, sagte Wollmerstädt: „Die Entscheidung, nicht mit Herrn Schramm einer gemeinsamen Fraktion anzugehören, ging nicht von den Grünen aus, sondern wurde in unserer Abwesenheit von den Freien Wählern getroffen. Die Frage der Zusammenarbeit mit Schramm beim Thema Ortsumgehung Freiberg stellt sich nicht, weil es weder ein Kreistagsthema ist, noch ich der Bürgerinitiative Pro Wald angehöre", stellte Wollmerstädt die Hintergründe klar. Dass sie selbst, wie auch andere Freiberger, dennoch keinen Bau weiterer Straßen befürworte, spiele dabei keine
Rolle.